Nachrichten
03. Februar 2012
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Rotenburg. „Die Kritik hat gewirkt. Nur zwei Tage nach Eingang meiner Anfrage hat das Land die Kommunen angewiesen, mit den neuen Gaststättengesetz den Vereinen das Leben nicht weiter schwerzumachen.“ Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Borngräber aus Rotenburg mit. Hintergrund ist ein Erlass aus dem Wirtschaftsministerium in Hannover, der Borngräber jetzt zugespielt wurde. Eigentlicher Adressat des auf den 26. Januar datierten Schreibens: alle Kreis- und Rathäuser in Niedersachsen. mehr ...
01. Februar 2012
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Landkreis Rotenburg. Im nächsten Jahr steht gleich zu Beginn die Landtags- und im Herbst dann die Bundestagswahl an. Wer tritt dabei jeweils für die SPD im Kreis Rotenburg an? Diese Frage stand im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Kreisvorstands der Sozialdemokraten mehr ...
20. Januar 2012
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Landkreis Rotenburg. Ab sofort steht eine neue Internetplattform der SPD-Bundestagsfraktion zur Verfügung. Das teilt Ralf Borngräber mit, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD im Kreis Rotenburg. Unter www.zukunftsdialog.spdfraktion.de könnten sich interessierte Bürger an Entscheidungsfindungen direkt beteiligen. mehr ...
13. Januar 2012
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Landkreis Rotenburg. „Dreht das Land den Vereinen den Zapfhahn zu?“ Diese Überschrift trägt eine Anfrage, die der örtliche SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ralf Borngräber an die Landesregierung richtet. Thema ist das seit dem Jahreswechsel gültige Niedersächsische Gaststättengesetz. mehr ...
11. Januar 2012
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Welche Chance auf Bildung hat ein Kind, liebe Leserinnen und Leser? Dass das in Deutschland neben der Intelligenz und der gezeigten Leistung auch stark von der sozialen Herkunft abhängt, ist ein Skandal, an den wir uns nicht gewöhnen dürfen. Aber damit nicht genug. Es gibt noch einen weiteren Zufall, der über die Türen entscheidet, die einem Jungen oder einem Mädchen in Niedersachsen offenstehen. Das zeigen die Zahlen, die die Landesregierung auf eine Anfrage meiner Fraktion hin präsentiert hat. mehr ...
08. Dezember 2011
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Endlich ist es möglich, auch übers Internet eine Petition an den Landtag zu richten. Das teilt Ralf Borngräber mit, heimischer SPD-Abgeordneter im Leineschloss und dort selbst Mitglied im Petitionsausschuss. „Die SPD hatte schon im Februar den Antrag gestellt, die Verfahren rund um Eingaben von Bürgern, Vereinen und Verbänden zu modernisieren und zu vereinfachen. Zumindest ein wichtiger erster Teil davon ist jetzt umgesetzt“, berichtet er. mehr ...
24. November 2011
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Landkreis Rotenburg. Wer soll Ministerpräsident werden, wenn die SPD die Landtagswahl im Januar 2013 gewinnt? Darüber entscheiden die Mitglieder der Partei an diesem Sonntag, 27. November, in Urwahl. Im Rennen sind der Landesvorsitzende Olaf Lies und Hannovers Oberbürgermeister Stephan Weil. mehr ...
22. November 2011
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Lauenbrück. Zunächst Vorlesen für die Schüler, anschließend ein Gespräch mit der Schulleitung zu aktuellen schulpolitischen Entwicklungen: Der Landtagsabgeordnete Ralf Borngräber, der sich traditionell am bundesweiten Vorlesetag der Stiftung Lesen beteiligt, hatte dafür in diesem Jahr die Einrichtung in Lauenbrück ausgewählt – dem Ort in dem er selbst aufgewachsen ist. mehr ...
19. November 2011
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Nicht der einzelne Mensch hat sich an bestehende Systeme anzupassen, sondern die Systeme müssen an den einzelnen Menschen angepasst werden. Das ist der Grundgedanke von Inklusion, liebe Leserinnen und Leser. Dazu hat sich Deutschland vor mehr als zweieinhalb Jahren verpflichtet. Statt diese UN-Konvention an unseren Schulen mit Leben zu füllen, haben wir in Niedersachsen seitdem aber leider nur eine Politik der Ankündigungen und dann des Wegduckens und Aussitzens erlebt. mehr ...
25. Oktober 2011
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Landkreis Rotenburg. Dass der Güterverkehr aus den Häfen stark zunehmen wird, bezweifelt die Bürgerinitiative gegen die Y-Trasse BfU nicht. Wohl aber, dass die Hochgeschwindigkeitsstrecke Y-Trasse dafür die geeignete Lösung ist. Und diesen Zweifel säten der Vorsitzende Dirk Eberle und sein Mitstreiter Klaus-Dieter Streit erfolgreich jetzt auch beim möglichen nächsten Ministerpräsidenten Stephan Weil, derzeit Oberbürgermeister von Hannover. mehr ...
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