Nachdenklicher Aufbruch - Klares Votum für Ralf Borngräber als Vorsitzender der Kreis-SPD

Landesvorsitzender Olaf Lies: „Wir müssen die Frage beantworten, wie wir uns das Leben in Deutschland vorstellen.“

21. Juni 2010 0 Kommentare

Landkreis Rotenburg. Eine Mischung aus Aufbruchstimmung und Nachdenklichkeit bestimmte den Kreisparteitag der SPD und die mit viel Beifall bedachte Hauptrede des neuen Landesvorsitzenden Olaf Lies. Die Delegierten im Jeersdorfer Hof in Scheeßel bestätigten den Rotenburger Landtagsabgeordneten Ralf Borngräber mit 49 Ja- und sechs Neinstimmen bei zwei Enthaltungen für weitere zwei Jahre im Vorsitz. Stellvertreterinnen sind Ute Gudella-de Graf (Zeven) und Angelika Dorsch (Scheeßel).

Lies ging in vielen Beispielen hart mit der Politik der Bundes- und der Landesregierung ins Gericht. Zugleich mahnte er seine Partei, selbstkritisch über Fehler in der eigenen Regierungszeit nachzudenken und den Dialog mit Bürgern und Verbänden noch zu intensivieren. Fundament der SPD in Niedersachsen müssten lebendige Diskussion in den rund 1.000 Ortsvereinen sein. „Wir müssen die Frage beantworten, wie wir uns das Leben in Deutschland vorstellen, und den Menschen ein Bild davon verschaffen“, sagte der 42-Jährige. Zentrale Begriffe in seinen Augen: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.

Diese Leitworte deklinierte der Seiteneinsteiger aus Friesland anhand zum Teil sehr persönlicher Erfahrungen aus dem Familien- und Bekanntenkreis durch. Stichworte waren Bildung und Kinderbetreuung, Mindestlöhne, Tarifverträge, Mitbestimmung, drohende Altersarmut, Gesundheit und Pflege.

Will den Informationsfluss weiter verbessern und Mitgliederentscheide einführen: der alte und neue Vorsitzende Ralf Borngräber.

Zuvor hatte der örtliche Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil die von der Bundesregierung geplanten Streichungen im sozialen Bereich scharf kritisiert. „Die, die nichts haben, werden geschröpft. Und gleichzeitig sollen auch noch die Maßnahmen gekürzt werden, die ihnen eine Perspektive eröffnen, durch Qualifikation aus der Armut herauszukommen“, sagte er. Stattdessen müssten diejenigen herangezogen werden, die viel haben.

„Wir profieren zurzeit von der Schwäche der anderen“, interpretierte Klingbeil aktuelle Meinungsumfragen. Darauf dürfe man sich nicht ausruhen. „Bei der Bundestagswahl sind wir mit 23 Prozent nach Hause geschickt worden.“ Daraus gelte es, weiter die Konsequenzen zu ziehen und geduldig und beharrlich daran zu arbeiten, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen.

In seiner Rolle als Kreisvorsitzender ging Ralf Borngräber vor allem auf die parteiinternen Strukturen vor Ort ein. Da sei es in den vergangenen beiden Jahren gelungen, durch mehr Informationsfluss mehr Transparenz zu schaffen. Er schlug vor, diesen Weg weiter zu gehen. Nächste Schritte könnten die Verankerung von Mitgliederversammlungen und Mitgliederbegehren und -entscheiden in der Satzung sein. Darüber soll im Herbst beschlossen werden.

Bernd Wölbern, Chef der Kreistagsfraktion, hob auf Gesamtschulen, den Rettungsdienst, Biogasanlagen und Grünlandumbruch als herausragende lokale Themen ab. Die SPD werde weiter an der Seite der Eltern, Bürgerinitiativen und Verbände stehen, versprach er.
Im Anschluss an die Wahl Borngräbers und seiner beiden Stellvertreterinnen bestimmten die Delegierten Klaus-Dieter Klotz (Sottrum) und Gisela Dettmer (Visselhövede) für neue zwei Jahre zum Schatzmeister und zur Schriftführerin der Kreispartei. Den Vorstand komplettieren Jan Flacke (Sittensen, Jusos), Susanne Bredehöft (Zeven), Barbare Frömming (Bothel), Frank Grafe (Rotenburg), Doris Brandt (Bremervörde) und Torsten Burmester (Visselhövede).

Führen die Kreis-SPD die kommenden zwei Jahre: der Vorsitzende Ralf Borngräber und seine beiden Stellvertreterinnen Ute Gudella-de Graf (links) und Angelika Dorsch.

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